tagesschau.de - Die Nachrichten der ARD
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Steinbach provoziert Eklat - und zieht sich zurück |
| Mit Empörung haben Politiker auf Äußerungen der Präsidentin des Vertriebenenbundes, Steinbach, reagiert. Sie hatte umstrittene Bemerkungen von zwei Vertriebenen-Funktionären zur Schuld am Zweiten Weltkrieg verteidigt. Inzwischen kündigte Steinbach an, sie werde sich aus der CDU-Führung zurückziehen. |
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Kommentar: Steinbach verspielt den Vertrauensvorschuss |
| Die aktuelle Debatte um BdV-Chefin Steinbach und die Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" zeigt: Was nicht zusammengehört, das wächst auch nicht zusammen, meint Christoph Käppeler. Das Projekt funktioniert einfach nicht. Denn Steinbach fehlt das nötige Feingefühl - und sie verspielt ihren Vertrauensvorschuss. |
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Vereinbarung mit den Energiekonzernen |
| In einem Geheimvertrag mit den Energiekonzernen hat die Bundesregierung Details des Kompromisses zur AKW-Laufzeitverlängerung geregelt. Die Opposition fordert die Offenlegung. Mehrere Zeitungen zitieren indes schon daraus: Demnach könnte der Bund künftig von höheren Strompreisen profitieren. |
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Weniger Schutz für Atomkraftwerke geplant? |
| Das Bundesumweltministerium hat einen Bericht des ARD-Magazins "Monitor" über Pläne für geringere AKW-Sicherheitsstandards als "komplett falsch" zurückgewiesen. "Monitor" bleibt jedoch bei seiner Darstellung und verweist auf Dokumente, die der Redaktion vorliegen, und auf das Urteil von Experten. |
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Wettbewerbsfähigkeit: Deutschland unter Top 5 |
| Welches ist die wettbewerbsfähigste Wirtschaft der Welt? Noch vor zwei Jahren wäre die Antwort eindeutig ausgefallen: Die USA führten das Ranking des Weltwirtschaftsforums bis zum Krisenjahr 2008 lange Zeit an. 2010 steht dort die Schweiz. Auch Deutschland konnte sich verbessern - auf Platz fünf. |
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Lufthansa will Flugsteuer nicht voll auf Kunden umlegen |
| Lufthansa-Chef Mayrhuber hat die neue Flugsteuer einen "Eisblock aus dem Himmel" genannt. Sie entspreche den Gewinnen der Branche eines sehr guten Jahres. Er glaube aber nicht, dass sein Unternehmen sie vollständig auf die Passagiere abwälzen könne: "Das haben wir noch nie geschafft." |
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Russland: Viele Tote bei Anschlag auf Markt in Nordossetien |
| Mindestens 15 Marktbesucher sind im russischen Nordkaukasus bei der Explosion einer Bombe getötet worden. Mehr als 80 Menschen wurden laut Behördenangaben verletzt. Russlands Präsident Medwedjew bezeichnete die Täter als "Monster" und kündigte harte Gegenmaßnahmen an. |
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US-Religionsvertreter empören sich über Pläne für Koran-Verbrennung |
| Die USA gelten seit ihrer Gründung als Land der religiösen Freiheiten. Die geplante Koran-Verbrennung in Florida steht zu dieser Tradition im Widerspruch. |
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Warnungen vor Koran-Verbrennung aus Afghanistan |
| Die geplante Koran-Verbrennung in Florida bereitet US-Militärs und Diplomaten große Sorgen. In Afghanistan kam es bereits zu Ausschreitungen. |
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Fidel Castro kritisiert kubanisches Wirtschaftsmodell |
| Der frühere kubanische Präsident Fidel Castro hat in einem Interview des US-Magazins "The Atlantic" erstmals das Scheitern des sozialistischen Modells eingestanden: "Das kubanische Modell funktioniert selbst bei uns nicht mehr". Der 84-Jährige hatte sich seit Jahren nicht zu innenpolitischen Fragen geäußert. |
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Über das Löschen von Internet-Archiven |
| Die Seite 404 - im Internet ist sie derzeit eine der erfolgreichsten Seiten. Was allerdings alles andere als ruhmreich ist. Denn 404 bedeutet: "Seite nicht gefunden". Depubliziert, heißt das im Fachjargon. Das Nachsehen hat der Gebührenzahler. Das Medienmagazin ZAPP über eine absurde Entwicklung. |
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Merkel verteidigt dänischen Mohammed-Karikaturisten |
| Kanzlerin Merkel hat bei einer Preisverleihung für den dänischen Mohammed-Karikaturisten Westergaard den Wert von Presse- und Meinungsfreiheit hervorgehoben. Die Karikaturen Westergaards und anderer Zeichner hatten 2005 gewaltsame Proteste ausgelöst. Der Zentralrat der Muslime kritisierte Merkels Auftritt. |
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Finanzgericht Köln: Klage gegen Steuernummern abgewiesen |
| Das Kölner Finanzgericht hat sieben Musterklagen gegen die neue Steuernummer abgewiesen. Die Richter halten es zwar für verfassungsrechtlich bedenklich, dass durch die Steuer-ID alle Bürger erfasst würden. Es überwiege jedoch das Interesse der Allgemeinheit an einer gleichmäßigen Besteuerung. |
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Interview: "Der Migrationshintergrund allein ist kein Kriterium" |
| Lösen mehr Lehrer mit Migrationshintergrund das deutsche Integrationsproblem? In Stuttgart setzt sich die Initiative "Migranten machen Schule" für interkulturelle Kompetenz ein. Deren Mitbegründer Lazaridis erklärt im Interview mit tagesschau.de, was solche Lehrer leisten können und was nicht. |
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Obama will Steuervergünstigungen für Reiche abschaffen |
| Wenig Wochen vor der Kongresswahl bemüht sich US-Präsident Obama, die Amerikaner insbesondere von seiner Wirtschaftspolitik zu überzeugen. Jetzt kündigte er an, die von seinem Vorgänger Bush beschlossenen Steuererleichterungen für Reiche wieder aufzuheben. |
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Mindestens zehn Tote bei Anschlag in Pakistan |
| Im pakistanischen Grenzgebiet zu Afghanistan sind mindestens zehn Zivilisten getötet und sechs weitere verletzt worden, als eine Landmine am Straßenrand detonierte. Die Opfer sollen Sunniten gewesen sein. Seit Jahren gibt es in der Region gewaltsame Zusammenstöße zwischen Sunniten und der schiitischen Minderheit. |
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Mediamarkt und Saturn steigen ins Geschäft mit Eigenmarken ein |
| Kennen Sie die Marken "ok", "Koenic", "isy" oder "Peaq"? Vermutlich nicht. Denn die Elektrohandelskette Media-Saturn will diese eigenen Marken erst noch einführen und in ihren Mediamarkt- und Saturn-Läden verkaufen. Sie erhofft sich davon Umsätze von bis zu einer Milliarde Euro. |
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BGH erlaubt Apotheken Werbegeschenke von geringem Wert |
| Eigentlich dürfen Apotheken keine Rabatte geben. In der Praxis tun sie das aber sehr wohl. Der Bundesgerichtshof hat jetzt geurteilt, dass Werbegeschenke und Gutscheine von geringem Wert an die Kunden ausgegeben werden dürfen. Die Richter nannten keine Obergrenze, aber Fünf-Euro-Geschenke sind unzulässig. |
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Wirtschaft kritisiert Gesundheitsreform |
| Unternehmen und Gewerkschaften machen gegen die Gesundheitsreform mobil - wenn auch aus unterschiedlichen Gründen. So befürchtet der Arbeitgeberverband BDA hohe Kosten und mehr Bürokratie, bewertet aber die Zusatzbeiträge grundsätzlich positiv. Der DGB hingegen kritisierte diese erneut als unsozial. |
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Popkomm: Musikmesse startet erstmals in Berlin-Tempelhof |
| Auf dem stillgelegten Flughafen Tempelhof hat sich die Popkomm nach einjähriger Pause zurück gemeldet. Kleiner als bisher versucht sie einen Neuanfang. Vergangenes Jahr war die Messe abgesagt worden, weil es zu wenig Anmeldungen gab. Die Krise der Branche bleibt ein Thema. |
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Schlusslicht: Mit Marihuana auf Mitgliederfang |
| Wie kann man mehr Menschen für die Parteiarbeit gewinnen? Diese Frage beschäftigt offensichtlich nicht nur Politiker hierzulande, sondern auch die Sozialdemokraten in Tschechien. Ihre Antwort: mit Werbegeschenken. Gemeint sind allerdings nicht Plastikkulis und Fähnchen, sondern Drogen - genauer: ein Gramm Marihuana pro Nase. |
